{"id":20336,"date":"2021-03-10T16:52:34","date_gmt":"2021-03-10T15:52:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.vcp.de\/pfadfinden\/?p=20336"},"modified":"2021-04-22T11:12:23","modified_gmt":"2021-04-22T09:12:23","slug":"wer-macht-eigentlich-was","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/superwahljahr\/wer-macht-eigentlich-was\/","title":{"rendered":"Bund, Land, Kommune- Wer macht eigentlich was?"},"content":{"rendered":"<h3>In diesem &#8222;Superwahljahr&#8220; stehen einige Wahlen an: In vielen Kommunen wird gew\u00e4hlt, die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-W\u00fcrttemberg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Th\u00fcringen finden statt, das Abgeordnetenhaus in Berlin wird neu gew\u00e4hlt und auch \u00fcber die Vertreter*innen im Deutschen Bundestag k\u00f6nnen die B\u00fcrger*innen abstimmen. Doch welche Ebene macht eigentlich was und worin besteht der Unterschied? Hier findet ihr eine kleine \u00dcbersicht!<\/h3>\n<p>Deutschland ist ein f\u00f6deraler Staat. Dies bedeutet, dass sich viele Teilstaaten zu einem gro\u00dfen Gesamtstaat zusammenschlie\u00dfen und so ein B\u00fcndnis eingehen. In Deutschland hei\u00dfen diese Teilstaaten Bundesl\u00e4nder. Sie bilden gemeinsam die Bundesrepublik Deutschland. Dieses f\u00f6deralistische System wurde bei der Gr\u00fcndung der Bundesrepublik im Jahr 1949 ganz bewusst eingef\u00fchrt, um eine Machtkonzentration wie zu Zeiten des Nationalsozialismus zu verhindern. Die Aufgabenverteilung zwischen Bund und L\u00e4ndern ist dabei fest im Grundgesetz verankert und basiert auf zwei Grunds\u00e4tzen:<\/p>\n<ol>\n<li><em>Subsidiarit\u00e4tsprinzip<\/em>: Der Bund \u00fcbt nur die Aufgaben aus, die auf Landesebene nicht erledigt werden k\u00f6nnen, da sie die gesamte Bundesrepublik betreffen.<\/li>\n<li><em>Solidarit\u00e4tsprinzip<\/em>: Die Bundesl\u00e4nder und der Bund stehen f\u00fcreinander sein und arbeiten zusammen, ohne, dass die L\u00e4nder dabei ihre Identit\u00e4t, also ihre landestypische Kultur, verlieren.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Die jeweiligen Kompetenzen k\u00f6nnen nur im gegenseitigen Einverst\u00e4ndnis ge\u00e4ndert werden. Das hei\u00dft, eine Zust\u00e4ndigkeit kann nur ver\u00e4ndert werden, wenn beide Ebenen, Bund und L\u00e4nder, zustimmen. Doch was genau verbirgt sich hinter diesen Kompetenzen im Alltag?<\/p>\n<h3><strong>Die Bundesebene<\/strong><\/h3>\n<p>Auf der Bundesebene werden also solche Entscheidungen getroffen, die das gesamte Bundesgebiet als Ganzes betreffen und somit eine einheitliche Regelung brauchen. Dazu geh\u00f6ren beispielsweise die deutsche Au\u00dfenpolitik und die Verteidigung, also etwa Entscheidungen, die die\u00a0 Bundeswehr betreffen.<a href=\"https:\/\/www.vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/reichstag-2180849_1920.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft wp-image-20720 size-medium\" src=\"https:\/\/www.vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/reichstag-2180849_1920-300x200.jpg\" alt=\"\" width=\"300\" height=\"200\" srcset=\"https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/reichstag-2180849_1920-300x200.jpg 300w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/reichstag-2180849_1920-1024x683.jpg 1024w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/reichstag-2180849_1920-768x512.jpg 768w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/reichstag-2180849_1920-1536x1024.jpg 1536w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/reichstag-2180849_1920.jpg 1920w\" sizes=\"auto, (max-width: 300px) 100vw, 300px\" \/><\/a><\/p>\n<p>Auch werden durch die Bundesregierung Entscheidungen zur Gesetzgebung im Bereich des B\u00fcrgerlichen Rechts und des Strafrechts getroffen, da sie in der ganzen Bundesrepublik einheitlich sein m\u00fcssen. Aus den gleichen Gr\u00fcnden hat die Bundesebene auch die Hoheit im Bereich der W\u00e4hrung, der Einwanderung und der \u00dcberwachung des Luftverkehrs und des Verkehrs von Eisenbahnen.<\/p>\n<p>Trotz dieser weitreichenden Kompetenzen, sind die Bundesl\u00e4nder hier nicht frei von Mitbestimmung. \u00dcber den Bundesrat arbeiten sie an der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mit und k\u00f6nnen so auch Einfluss auf Entscheidungen der Bundesebene nehmen.<\/p>\n<h3><strong>Die Bundesl\u00e4nder<\/strong><\/h3>\n<p>Jedes Bundesland hat eine eigene Regierung- die sogenannte Landesregierung- mit einer*einem Ministerpr\u00e4sidentin*Ministerpr\u00e4sidenten an der Spitze. In den den Stadtstaaten, Berlin, Hamburg und B<a href=\"https:\/\/www.vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/germany-lander-1071894_1280.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignright wp-image-20721 size-medium\" src=\"https:\/\/www.vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/germany-lander-1071894_1280-219x300.jpg\" alt=\"\" width=\"219\" height=\"300\" srcset=\"https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/germany-lander-1071894_1280-219x300.jpg 219w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/germany-lander-1071894_1280-746x1024.jpg 746w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/germany-lander-1071894_1280-768x1054.jpg 768w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/germany-lander-1071894_1280.jpg 933w\" sizes=\"auto, (max-width: 219px) 100vw, 219px\" \/><\/a>remen, werden die Regierungschef*innen Erste*r B\u00fcrgermeister*in bzw. Regierende*r B\u00fcrgermeister*in genannt. Der Regierung des Landes spricht das Grundgesetz eine &#8222;Allzust\u00e4ndigkeit&#8220; zu. Dies bedeutet, dass alles, was nicht woanders geregelt ist, prim\u00e4r L\u00e4ndersache ist. Bei konkurrierenden Kompetenzen gilt, dass L\u00e4nder nur aktiv werden d\u00fcrfen, wenn der Bund keinen Gebrauch von seinen Befugnissen macht.<\/p>\n<p>Ein Beispiel f\u00fcr Kompetenzen, die bei den Bundesl\u00e4ndern liegen, sind politische Fragen, welche die Bildung, Kultur oder auch die Organisation der Polizei betreffen. Dabei gibt es in den einzelnen Bundesl\u00e4ndern auch durchaus unterschiedliche Meinungen, was beispielsweise eine gute Schulbildung ausmacht.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend in Hessen oder auch Baden-W\u00fcrttemberg die Grundschule nach der vierten Klasse endet, geht sie in Berlin oder auch Brandenburg bis zur sechsten Klasse.<\/p>\n<h3><strong>Die Kommunen<\/strong><\/h3>\n<p>Die Kommunen bilden die unterste Stufe im Verwaltungsaufbau Deutschlands. Im Grundgesetz sind die Kommunen zwar als Teil der L\u00e4nder verankert und erhalten auch \u00fcber diese ihre Finanzierung, doch faktisch sind am n\u00e4chsten dran an den B\u00fcrger*innen und setzen so vieles um, was Bund- und Land beschlie\u00dfen.<\/p>\n<p>Kommunen haben zwei Pflichtaufgaben. Zum einen sind dies die Aufgaben im &#8222;eigenen Wirkungskreis&#8220; wie der Unterhalt von Kinderg\u00e4rten oder des \u00f6ffentlichen Nahverkehrs. Dabei kann die Kommune jedoch selbst entscheiden, ob sie beispielsweise lieber Stra\u00dfenbahnen oder Busse einsetzen m\u00f6chte. Die zweite Art von Pflichtaufgaben sind die &#8222;Aufgaben nach Weisung&#8220;. Dies bedeutet, dass die Kommune bestimmte Aufgaben genau nach Vorgabe von Bund oder L\u00e4ndern umsetzen muss. Dies ist beispielsweise die Durchf\u00fchrung von Wahlen oder auch die Auszahlung von Wohngeld.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/city-2042634_1280-1.png\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-full wp-image-20725\" src=\"https:\/\/www.vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/city-2042634_1280-1.png\" alt=\"\" width=\"1280\" height=\"317\" srcset=\"https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/city-2042634_1280-1.png 1280w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/city-2042634_1280-1-300x74.png 300w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/city-2042634_1280-1-1024x254.png 1024w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/city-2042634_1280-1-768x190.png 768w\" sizes=\"auto, (max-width: 1280px) 100vw, 1280px\" \/><\/a><\/p>\n<p>Zus\u00e4tzlich haben Kommunen auch freiwillige Aufgaben, die sie \u00fcbernehmen. Dazu geh\u00f6ren in St\u00e4dten und Gemeinden unter anderem der Betrieb von Sportanlagen, die Aufrechterhaltung von Kultureinrichtungen und auch die Wirtschaftsf\u00f6rderung. Kommunen k\u00f6nnen dabei selbst dar\u00fcber entscheiden, ob sie diese Entscheidungen erbringen wollen und auch, wie sie diese umsetzt.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3><strong>Welche Ebene ist am wichtigsten?<\/strong><\/h3>\n<p>Nationales Recht steht \u00fcber Landesrecht und die Kommunen sind rechtlich gesehen Teil der L\u00e4nder. Obwohl dies den Eindruck erweckt, dass beispielsweise die Bundestagswahlen viel wichtiger sind, als alle anderen Wahlen, ist das nicht unbedingt der Fall. Wie beschrieben entscheiden zum Beispiel Kommunen und damit die gew\u00e4hlten Vertreter*innen dar\u00fcber, ob und wo ein Schwimmbad gebaut wird oder auch ein neuer Spielplatz in deiner N\u00e4he entsteht. Auch auf Landesebene werden Entscheidungen und Regelungen getroffen, die beispielsweise die Bildung betreffen und so direkten Einfluss auf unsere Schule, Ausbildung oder das Studium nehmen. So ist jede Ebene f\u00fcr sich in ihrem Aufgabenfeld, aber auch in der Zusammenarbeit, wichtig und beeinflusst unser ganz allt\u00e4gliches Leben.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3><strong>Nicht vergessen: Die Europ\u00e4ische Union<\/strong><\/h3>\n<p>Obwohl in diesem Jahr keine Europawahlen anstehen, ist die Europ\u00e4ische Union (EU) eine zus\u00e4tzliche Ebene, die Einfluss auf unser t\u00e4gliches Leben hat. Wie die Europ\u00e4ische Union aufgebaut ist und auch, welche Aufgaben sie hat, findet ihr hier: <a href=\"https:\/\/www.vcp.de\/pfadfinden\/in-vielfalt-geeint-europa-erklaert\/\">https:\/\/www.vcp.de\/pfadfinden\/in-vielfalt-geeint-europa-erklaert\/<\/a><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<figure id=\"attachment_20346\" aria-describedby=\"caption-attachment-20346\" style=\"width: 2560px\" class=\"wp-caption alignnone\"><a href=\"https:\/\/www.vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/Zustaendigkeiten_Ebenen_Politik-scaled.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"wp-image-20346 size-full\" src=\"https:\/\/www.vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/Zustaendigkeiten_Ebenen_Politik-scaled.jpg\" alt=\"\" width=\"2560\" height=\"1810\" srcset=\"https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/Zustaendigkeiten_Ebenen_Politik-scaled.jpg 2560w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/Zustaendigkeiten_Ebenen_Politik-300x212.jpg 300w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/Zustaendigkeiten_Ebenen_Politik-1024x724.jpg 1024w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/Zustaendigkeiten_Ebenen_Politik-768x543.jpg 768w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/Zustaendigkeiten_Ebenen_Politik-1536x1086.jpg 1536w, https:\/\/vcp.de\/pfadfinden\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/Zustaendigkeiten_Ebenen_Politik-2048x1448.jpg 2048w\" sizes=\"auto, (max-width: 2560px) 100vw, 2560px\" \/><\/a><figcaption id=\"caption-attachment-20346\" class=\"wp-caption-text\">Quelle: https:\/\/www.u18.org\/materialien<\/figcaption><\/figure>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><em>Quellen: <\/em><\/p>\n<ul>\n<li>Lindauer, T. (2018): Lexikon: F\u00f6deralismus\/Bundesl\u00e4nder (Abrufbar unter: https:\/\/www.helles-koepfchen.de\/artikel\/3200.html)<\/li>\n<li>Knetsch, F. (2005): Was machen eigentlich Bund, L\u00e4nder und Kommunen? (Abrufbar unter: https:\/\/www.brandeins.de\/magazine\/brand-eins-wirtschaftsmagazin\/2006\/ortsbestimmung\/was-machen-eigentlich-bund-laender-und-kommunen)<\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In diesem &#8222;Superwahljahr&#8220; stehen einige Wahlen an: In vielen Kommunen wird gew\u00e4hlt, die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-W\u00fcrttemberg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Th\u00fcringen finden statt, das Abgeordnetenhaus in Berlin wird neu gew\u00e4hlt und auch \u00fcber die Vertreter*innen im Deutschen Bundestag k\u00f6nnen die B\u00fcrger*innen abstimmen. Doch welche Ebene macht eigentlich was und worin besteht der Unterschied? 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